Elke Gundel
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
die Bundeskommission der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes e. V. hat am 08.12.2016 u. a. eine neue Entgeltordnung für die Pflege im Krankenhaus und in der Altenhilfe sowie Bundesmittelwerte für eine Tariferhöhung beschlossen. Es handelt sich um einen Beschluss zur Entgeltordnung, damit ist die Bedingung für den zweiten Schritt der am 16.06.2016 beschlossenen linearen Erhöhung sowie für die Einbehaltung von Eigenbeiträgen der Mitarbeitenden erfüllt. Der für die Praxis besonders bedeutsame Beschluss ist im Volltext wiedergegeben. Zwar ist die neue Entgeltordnung noch nicht vollständig fertiggestellt, doch wird sie im Pflegebereich bereits greifen. Die Regelvergütungen, Tabellenentgelte und sonstigen Vergütungsbestandteile ab 01.01.2017 in den Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbandes e. V. (mittlere Werte) sind daher ebenfalls vollständig abgedruckt. Im Anschluss geben Vanessa Falkenstein und Dr. Pascal Krimmer in ihrem gleichlautenden Beitrag Erläuterungen für die Praxis zum Beschluss vom 08.12.2016. Dazu wird der Inhalt des Beschlusses untersucht und werden Hinweise für die Umsetzung gegeben. Die Änderungen an der Entgeltordnung in den Anlagen 31 und 32 zu den AVR stehen dabei im Mittelpunkt der Betrachtungen.
In Übersichten zu den Wahlergebnissen für die Arbeitsrechtliche Kommission des Deutschen Caritasverbandes e. V. für die neue Amtsperiode 2017 bis 2020 werden zum einen die von der Dienstgeberseite in die Bundeskommission bzw. in die Regionalkommissionen gewählten bzw. benannten Vertreterinnen und Vertreter, zum anderen die von der Mitarbeiterseite in die Bundeskommission bzw. in die Regionalkommissionen gewählten Vertreterinnen und Vertreter in alphabetischer Reihenfolge vorgestellt. Zudem sind die von Dienstgeberseite und Mitarbeiterseite in die Leitungsausschüsse der Arbeitsrechtlichen Kommission gewählten Vertreterinnen und Vertreter aufgeführt.
Ein eingetragener Verein, Mitglied im katholischen Arbeitskreis für Familienerholung e. V. (Arbeitskreis e. V.), der seinerseits dem Deutschen Caritasverband angehört, betrieb ein sog. Familienhotel. Der Bundesfinanzhof hatte sich kürzlich mit diesem Familienhotel dahingehend in einer Entscheidung zu beschäftigen, ob es sich um einen hinsichtlich der Körperschaftsteuer begünstigten Zweckbetrieb der Wohlfahrtspflege handelt. Martin Kronawitter stellt den Fall vor, in dem der gemeinnützige Verein geforderte Nachweise nicht erbringen konnte mit der Folge, dass der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb in den Jahren 2003 und 2005 der Besteuerung unterworfen wurde.
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Ihre
Elke Gundel