Elke Gundel
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
mit der Zulässigkeit befristeter Dienstverträge und insbesondere, ob hierin ein Verstoß gegen die Dienstgemeinschaft liegt, befasst sich Michael Scheer. Der Kirchengerichtshof der Evangelischen Kirche in Deutschland hat sich erneut mit dem Begriff der Dienstgemeinschaft auseinandergesetzt. Der Begriff der Dienstgemeinschaft betrifft nämlich die Zusammensetzung der Mitarbeiterschaft in der Einrichtung, nicht aber die Dauer der Dienstverhältnisse. Befristete Dienstverträge sind damit auch in kirchlichen und diakonischen Einrichtungen zulässig und verstoßen nicht gegen das Leitbild der Dienstgemeinschaft.
Der Wirtschaftsausschuss nach der MAVO-Novellierung ist Gegenstand eines Beitrags von Christian Wiszkocsill. Nachdem die Vollversammlung der Bischöfe der Novellierung der MAVO zugestimmt hat, besteht zukünftig die Möglichkeit, wirtschaftliche Angelegenheiten in Wirtschaftsausschüssen zu beraten. Der Autor führt aus, wie sich der Inhalt der Beteiligung in wirtschaftlichen Angelegenheiten geändert hat. Darüber hinaus gibt er einen Überblick darüber, wie ein Wirtschaftsausschuss gebildet wird, welche Aufgaben er hat und aus welchem Grund die Bildung eines Wirtschaftsausschusses dem Mitwirkungsrecht nach § 27a MAVO vorzuziehen ist.
Nach der „anderer Allgemeinverbindlichkeit”, der Erstreckung von Tarifverträgen auf Dritte nach §
7 a
AEntG in der Pflegebranche, fragt Dr. Florian Bauckhage-Hoffer. Der Pflegemindestlohn, der 2009 durch eine Änderung des AEntG Einzug in die deutsche Pflegebranche hielt, ist inzwischen zu einem Erfolgsmodell geworden. Zwar lässt sich darüber streiten, ob die Kommission, die dazu berufen ist, Vorschläge für Mindestarbeitsbedingungen in der Pflegebranche zu erarbeiten, im Hinblick auf die Vertretung weltlicher Arbeitgeber und Arbeitnehmer repräsentativ zusammengesetzt ist. Es wird nach wie vor versucht, allgemeinverbindliche Tarifverträge in der Pflegebranche zu etablieren. Dem Verfasser geht es im Kern um die Tariferstreckung nach den Regeln des AEntG, dabei um die Erstreckung vor Tarifverträgen durch Rechtsverordnung.
Seit 2015 baut die Dienstgeberseite der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes e. V. gemeinsam mit dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung eine neue Datenbasis mit Informationen über die Rechtsträger der Caritas mit ihren Einrichtungen und Diensten auf. Dr. Pascal Krimmer stellt erste Ergebnisse der Befragung für das Caritaspanel 2016 vor. Einen Schwerpunkt seiner Ausführungen bildet die für die zweite Befragungsrunde neu definierte Zielgruppe. Außerdem werden die neuen Fragen zur Trägerstruktur sowie Eckdaten zu den Themen Altersstruktur der Beschäftigten, Fachkräftebedarf und Ausbildung beleuchtet.
Für Leserinnen und Leser gibt es die ZAT – im Rahmen eines Abonnements ohne zusätzliche Kosten – im Internet unter www.zat-online.de. Mit den kommenden Ausgaben aufbauend, werden Sie hier neben den in der Zeitschrift vorgestellten Inhalten weitere Informationen rund um das Arbeitsrecht und die Tarifpolitik in Kirche und Caritas finden. Erforderlich ist lediglich eine Registrierung mit dem im Heft im Editorial abgedruckten Code.
Klicken Sie dazu auf der Startseite auf „Anmelden” und folgen Sie dem geführten Ablauf. Mit dieser Anmeldung kann die ZAT-Datenbank von jedem beliebigen PC, Tablet oder Smartphone ohne Installation genutzt werden.
Ihre
Elke Gundel