Elke Gundel
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
das BAG hat bereits mehrfach, zuletzt in seiner Entscheidung vom 22.03.2018, die Frage offengelassen, ob gemäß Kirchenrecht zustande gekommene Dienstvereinbarungen auch im säkularen Arbeitsrecht, also gegenüber kirchlichen Dienstgebern und deren Mitarbeitern, normative und zwingende Wirkung entfalten. Dr. Utz Andelewski und Dr. Christopher Wiencke gehen in ihrem Beitrag zu Obliegenheiten aufgrund der nicht feststehenden normativen Wirkung kirchlicher Dienstvereinbarungen der Fragestellung nach, was Kirchen, kirchliche Verbände, Arbeitsrechtliche Kommissionen, Dienstgeber, Mitarbeiter und Mitarbeitervertretungen unternehmen können, um die gegenwärtig bestehenden Unsicherheiten hinsichtlich der zwingenden Geltung von Dienstvereinbarungen zwischen Dienstgebern und Mitarbeitern zu beseitigen.
Seit 2015 baut die Dienstgeberseite der Arbeitsrechtlichen Kommission des Deutschen Caritasverbandes e. V. gemeinsam mit dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) eine neue Datenbasis mit Informationen über die Rechtsträger der Caritas mit ihren Einrichtungen und Diensten auf. Im Teil 1 des Beitrags in ZAT 2017, S. 149 zum Caritaspanel und den Ergebnissen der Befragung 2016 wurden erste grundlegende Ergebnisse vorgestellt. Um einen differenzierteren Blick auf die Resultate der Befragung gewinnen zu können, erfolgt in Teil 2 des Beitrags von Dr. Pascal Krimmer und Marcel Pietsch jetzt eine Ergebnisdarstellung, aufgeteilt nach primären Hilfebereichen. So werden Kernthemen in einer tiefergehenden statistischen Analyse beleuchtet, ob es Unterschiede zwischen den Rechtsträgern der verschiedenen Hilfebereiche gibt.
Die Rechtsprechung des BSG zu Wegeunfällen ist umfangreich, die Entscheidungen sind oftmals zu Sachverhalten ergangen, die sich nur in Details unterscheiden. Dem für die Gesetzliche Unfallversicherung zuständigen 2. Senat des BSG ist es seit der Jahrtausendwende erkennbar ein Anliegen, die dogmatischen Grundlagen seines Rechtsgebiets weiterzuentwickeln und zu präzisieren. In jüngster Zeit musste sich der Senat in einer Reihe von Urteilen zum Wegeunfallrecht positionieren. Er hat diese Gelegenheiten genutzt, die Konturen des Versicherungstatbestands Wegeunfall zu schärfen. Das Bemühen um größere dogmatische Stringenz hat nach Ansicht von Tore Bergmann, der eine Zwischenbilanz der neuesten Rechtsprechung zu schärferen Grenzen bei Wegeunfällen zieht, indessen überwiegend eine restriktivere Gesetzesauslegung zur Folge.
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Elke Gundel
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