Ausgabe 1_2014, Startseite 23
Dipl.-Bw. (FH), Dipl.-Vw., Dipl.-Hdl.
Martin
Kronawitter
,
Untergriesbach
Mit Urteil vom
08.08.2013 (V R 8/12) hat sich der Bundesfinanzhof (BFH
) zu den Voraussetzungen der Umsatzsteuerbefreiung nach § 
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Nr. 16 UStG bei der Erbringung von Leistungen an hilfsbedürftige Personen geäußert. Thematisiert wurde insbesondere, wann eine begünstigte Einrichtung des öffentlichen Rechts oder eine in sozialer Hinsicht vergleichbare Anstalt vorliegt, sowie unter welchen Voraussetzungen sich ein Steuerpflichtiger unmittelbar auf die Steuerfreiheit entsprechend Art. 132 Abs. 1 Buchst. g MwStSystRL berufen darf. Der auszugsweise abgedruckten Entscheidung gehen allgemeine Ausführungen voraus.
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