Ausgabe 4_2015, Startseite 110
Dr.
André
Friedl
,
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht
,
Stuttgart
Seit Einführung des allgemeinen Mindestlohns zum 01.01.2015 sind nun schon mehr als sechs Monate vergangen. Es existieren bereits die ersten instanzgerichtlichen Entscheidungen zur Anrechenbarkeit von Vergütungsbestandteilen. Das Gros der durch das Mindestlohngesetz (MiLoG) aufgeworfenen Rechtsfragen ist jedoch gerichtlich, geschweige denn obergerichtlich, noch nicht beantwortet. Was bleibt, ist vorläufige Rechtsunsicherheit. Der folgende Beitrag soll dazu dienen, Risiken für den Dienstgeber zu minimieren und ihm Empfehlungen an die Hand zu geben, um die durch das MiLoG vorgegebenen Problemstellungen zu meistern. Er beschäftigt sich insbesondere mit dem Anwendungsbereich des MiLoG, der Berechnung des Mindestlohns und der Anrechenbarkeit von Vergütungsbestandteilen sowie der Fälligkeit des Mindestlohns und Arbeitszeitkonten im mindestlohnrelevanten Verdienstbereich, veranschaulicht durch – für karitative Einrichtungen – praxisnahe Fallbeispiele.
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