Ausgabe 4_2014, Startseite 132
Tore
Bergmann
,
Richter am Sozialgericht
,
Freiburg
Arbeitgeberpflichten und Rechtsschutzmöglichkeiten in Zweifelsfällen
Das Personal von Kirche, Caritas und Diakonie ist kraft Gesetzes in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Auch andere in diesem Bereich agierende Personen können gesetzlichen Unfallversicherungsschutz genießen. Ereignet sich ein Unfall, ist der jeweilige „Unternehmer” (in der Regel der Arbeitgeber) zur Anzeige an den zuständigen Unfallversicherungsträger und Mitwirkung bei der Sachverhaltsaufklärung verpflichtet. Die Anerkennung eines Arbeitsunfalls kann zu einem Beitragszuschlag zulasten des Arbeitgebers führen. Die Beurteilung, ob ein Arbeitsunfall vorliegt, ist insbesondere in typischen Grenzfällen zum nicht versicherten privaten Bereich oftmals schwierig und wird von Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht selten unterschiedlich eingeschätzt. Auch in tatsächlicher Hinsicht mag der Arbeitgeber einen behaupteten Unfall in Zweifel ziehen. Der nachfolgende Beitrag erläutert die Pflichten des Unternehmers bei Geltendmachung eines Unfalls, die Folgen von Pflichtverstößen sowie Rechtsschutzmöglichkeiten des Arbeitgebers.
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