Ausgabe 3_2018, Startseite 70
Dr.
Florian
Bauckhage-Hoffer
,
Berlin
Die Egenberger-Entscheidung des EuGH (Rechtssache C-414/16) hat auf den ersten Blick nicht das Zeug dazu, eine allseits bekannte Entscheidung des EuGH zu werden. Das Urteil aus Luxemburg betrifft ja „nur” die Kirchen und deren Selbstbestimmungs- sowie deren Arbeitsrecht. Dennoch hat der EuGH mit dieser Entscheidung ein Stück Rechtsgeschichte geschrieben; er hat nämlich ein zentrales Selbstbestimmungsrecht der Kirchen in Deutschland aufgehoben. Zukünftig werden die Kirchen in Deutschland eventuell nicht mehr ohne Weiteres das Recht haben, von sich aus zu bestimmen, dass Kirchenmitgliedschaft eine wesentliche Anforderung bei der Besetzung offener Stellen im kirchlichen Dienst ist. Immer dann, wenn der EuGH sich mit seinen Urteilen gegen gewachsenes nationales Recht stellt, werfen diese Entscheidungen zahlreiche Fragen auf. Der Verfasser will versuchen, sich dem EuGH-Urteil in der Sache Egenberger aus europarechtlicher, vor allem aber aus evangelisch-theologischer und kirchenrechtlicher Perspektive zu nähern.
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