Ausgabe 2_2015, Startseite 60
Dipl.-Bw. (FH), Dipl.-Vw., Dipl.-Hdl.
Martin
Kronawitter
,
Untergriesbach
In einem Urteil vom 5.11.2014 äußerte sich der Bundesfinanzhof (Az. XI R 11/13) dazu, inwiefern infektionshygienische Leistungen eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene an Krankenhäuser, Altenheime oder Pflegeheime nach § 
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Nr. 14 Satz 1 UStG a. F. umsatzsteuerfrei sind. Im Ergebnis knüpfen die Münchener Richter die Steuerfreiheit an die Pflicht dieser Einrichtungen, ob sie mit den bezogenen Leistungen bei der Ausübung einer Heilbehandlungstätigkeit infektionshygienische Anforderungen erfüllen müssen. In der verhandelten Sache waren so die Leistungen des Krankenpflegers umsatzsteuerbefreit, soweit ein Krankenhaus Leistungsempfänger war. Soweit die infektionshygienischen Leistungen aber an Alten- und Pflegeheime erbracht wurden, konnte die höchstrichterliche Finanzrechtsprechung sich kein abschließendes Urteil bilden und forderte das Finanzgericht als Vorinstanz zu weiteren tatsächlichen Feststellungen auf.
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