Ausgabe 5_2018, Startseite 137
Sebastian
Witt
,
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
,
Bonn
Dr. Jörg
Vogel
,
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht
,
Freiburg
Herausforderungen – Gestaltungsformen – Lösungsansätze
Die vergangenen 15 Jahre waren für alle caritativen Einrichtungen und vor allem Krankenhäuser mit zahlreichen Umbrüchen verbunden. Insbesondere die prekäre Finanzierungssituation veranlasste viele Träger zum Outsourcing. Neben „externem Outsourcing”, bei dem die Leistungen nun durch einen echten Fremdanbieter erbracht werden, kam es vor allem zu „internem Outsourcing” an eigene Beteiligungsgesellschaften. Nicht immer, aber häufig zielten diese internen Maßnahmen darauf ab, die Vorteile eines neuen Tarifsystems und der umsatzsteuerlichen Organschaft nutzbar zu machen, ohne
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harte personelle Maßnahmen vollziehen zu müssen. Dabei wurde zumeist – nicht zuletzt wegen der problematischen Situation bei der betrieblichen Altersversorgung – darauf verzichtet, die von dem Outsourcing betroffenen Mitarbeitenden nach § 613a BGB auf den Outsourcing-Partner überzuleiten. Stattdessen wurden die Mitarbeitenden schlicht „gestellt”. Viele dieser Konstrukte waren bereits in den 2000er-Jahren am Maßstab des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (im Folgenden „AÜG”) zu messen; tatsächlich aber dachte kaum ein Träger an dieses Gesetz. Der schillernde, wenngleich gesetzlich nicht bekannte Begriff der „Gestellung” schien das Allheilmittel. Sichtbar wurde das Problem mit der Reform des AÜG im Jahr 2011. Seinerzeit regelte der Gesetzgeber in § 
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AÜG, dass Arbeitnehmerüberlassung nur „vorübergehend” erfolgen dürfe. Es liegt auf der Hand, dass dies den bis dato gewählten „Gestellungs-Konstrukten” diametral entgegenlief. Denn diese waren erkennbar auf Dauer angelegt. Eine weitere Reform im Jahr 2017 verschärfte die Situation drastisch, weil seitdem nicht nur die Höchstüberlassungsdauer auf 18 Monate beschränkt ist; die Bundesagentur für Arbeit hat zudem ihre Prüfkapazitäten ausgebaut. Die kirchlichen Regelungsgeber haben hierauf reagiert; zuletzt hat die Arbeitsrechtliche Kommission mit § 24 AVR-Caritas eine Bestimmung geschaffen, die eine längere Überlassung von Personal ermöglichen soll. Der Beitrag gibt einen Überblick über die Regelungen des drittbezogenen Personaleinsatzes, die Regelungen der AVR-Caritas bzw. des BAT-KF und ihre praktischen Auswirkungen.
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