Ausgabe 1_2019, Startseite 4
Dr.
Hartmut
Münzel
,
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Medizinrecht
,
Köln
Die Vereinbarung von Ausschlussfristen in sog. Verfall- oder Ausschlussklauseln im Arbeitsverhältnis ist gängige Praxis. Hierdurch soll erreicht werden, dass sowohl in einem bestehenden als auch in einem beendeten Arbeitsverhältnis das Bestehen gegenseitiger Forderungen möglichst schnell geklärt werden kann. Ausschlussfristen dienen damit der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit. Die Zulässigkeit solcher Klauseln sowohl in tarifvertraglichen als auch in einzelvertraglichen Regelungen und Betriebsvereinbarungen hat das BAG von jeher bejaht. Dies gilt auch für entsprechende Regelungen in kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen. Zwei aktuelle Entscheidungen des BAG geben allerdings Anlass zu der Frage, ob diese Aussage für existierende Regelungen in kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen uneingeschränkt aufrechterhalten werden kann.
Datenschutz