Ausgabe 1_2016, Startseite 7
Prof. Dr.
Steffen
Klumpp
,
Erlangen-Nürnberg
Die Pflegebranche ist personalintensiv, deshalb sind die Personalkosten ein wesentlicher Wettbewerbsfaktor. Gegenüber der Bindung an Tarifvertrag oder AVR des Dritten Weges sind die tariffreien „weltlichen” Pflegeunternehmen hier im Vorteil: Sie sind nicht an tarifliche Mindestvorgaben gebunden und können – nach unten nur begrenzt durch die Vorgaben der PflegeArbV – Arbeitsleistung billiger „einkaufen”. Das führt zu einer nicht allzu oft anzutreffenden Eintracht – sowohl die tarifzuständige Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und einige tariflich gebundene Arbeitgeber der Pflegebranche auf der einen Seite als auch Vertreter der dem Dritten Weg unterfallenden Einrichtungen auf der anderen Seite fordern branchenweite und verbindliche Einheitlichkeit der Arbeitsbedingungen. Dadurch soll vom Lohnkostenwettbewerb hin zum Qualitätswettbewerb gewechselt werden. Das (tarifpolitische) Ziel ist deutlich, der (arbeitsrechtliche) Weg weniger. Hier wird vorgeschlagen, einen „Tarifvertrag Pflege” – den es noch nicht gibt – nach § 
5
Abs. 1 S. 1 TVG allgemeinverbindlich erklären zu lassen.
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