Ausgabe 1_2020, Startseite 14
Nachdem der 5. und der 9. Senat des BAG die Diskussion um die Bewertung und Auslegung außerhalb tarifrechtlicher Bestimmungen im Jahr 2018 durch zwei Entscheidungen befördert haben, hat nun der 6. Senat im Jahr 2019 dezidiert zur Frage der Wirksamkeit solcher Klauseln Stellung genommen. Dabei hat er zwar seine kirchenfreundliche Auslegung von Arbeitsrechtsregelungen im Dritten Weg bestätigt, aber mit einer Auslegungsvolte überrascht, die in der praktischen Rechtsanwendung noch zu vielen Problemen führen wird. Nachfolgend wird ein Überblick über die aktuellen Entwicklungen bei Verfall- und Ausschlussklauseln im kirchlichen Arbeitsrecht gegeben.
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