Ausgabe 1_2018, Startseite 14
Tore
Bergmann
,
Richter am Sozialgericht
,
Freiburg
Ob schwankende Vergütungen für Überstunden, Sonn- und Feiertagsarbeit oder Bereitschaftsdienste, Umsatz- und Erfolgsbeteiligungen oder Einmalzahlungen wie z. B. Urlaubs- oder Weihnachtsgelder: Variable Entgeltbestandteile verschiedenster Art sind aus der betrieblichen Praxis trotz der für sie geltenden unterschiedlichen Besonderheiten im Lohnsteuerabzugsverfahren und bei der Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge nicht mehr wegzudenken. Für ihre Behandlung bei der Berechnung des Elterngelds hatte das Bundessozialgericht (BSG) entgegen der vom Gesetzgeber beabsichtigten Anknüpfung an das Steuerrecht zunächst zusätzlich elterngeldspezifische Regeln entwickelt. In mehreren neuen Urteilen vom 14.12.2017 gibt das BSG diese Rechtsprechung nunmehr auf und fordert eine strenge Akzessorietät von Elterngeld- und Einkommensteuerrecht.
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