Ausgabe 2_2018, Startseite 46
Tore
Bergmann
,
Richter am Sozialgericht
,
Freiburg
Die Rechtsprechung des BSG zu Wegeunfällen ist umfangreich. Die Entscheidungen sind oftmals zu Sachverhalten ergangen, die sich teilweise nur in – scheinbar geringfügigen, rechtlich aber wesentlichen – Details unterscheiden. Sie ist daher selbst für Kenner der Materie kaum abschließend zu überblicken, der Ausgang einschlägiger Prozesse nur sehr eingeschränkt vorhersehbar. Zudem kursieren in der Öffentlichkeit diesbezüglich Fehlvorstellungen und Irrtümer, ausgelöst durch zuweilen unpräzise Medienberichte über spektakuläre Einzelfallentscheidungen. Dem für die Gesetzliche Unfallversicherung zuständigen 2. Senat des BSG ist es seit der Jahrtausendwende erkennbar ein Anliegen, die dogmatischen Grundlagen seines Rechtsgebiets weiterzuentwickeln und zu präzisieren. In jüngster Zeit musste sich der Senat in einer Reihe von Urteilen zum Wegeunfallrecht positionieren. Er hat diese Gelegenheiten genutzt, die Konturen des Versicherungstatbestands Wegeunfall zu schärfen. Das Bemühen um größere dogmatische Stringenz hat indessen überwiegend eine restriktivere Gesetzesauslegung zur Folge.
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