Ausgabe 5_2019, Startseite 146
Prof. Dr. iur.
Uwe
Meyer
,
Schwerin
Von zentraler Bedeutung sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis des Arbeitsrechts ist die Frage, ob ein Mitarbeiter ein Arbeitnehmer oder ein selbständig Tätiger ist, da von dieser Frage die Anwendung und die Schutzfunktion des Arbeitsrechts überhaupt und damit auch vielfältige finanzielle Vor- und Nachteile abhängen. Der Begriff des Arbeitsverhältnisses und damit auch der des Arbeitnehmers wird nunmehr seit dem 01.04.2017 in § 611a BGB normativ bestimmt. Die Vorschrift lautet in Abs. 1 S. 1: „Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in persönlicher Abhängigkeit verpflichtet.” Die Regelung definiert also den Arbeitsvertrag und damit auch den Arbeitnehmerbegriff. Gut zwei Jahre nach Inkrafttreten der neuen gesetzlichen Regelung soll an dieser Stelle ein erster Zwischenstand zu der gesetzlichen Normierung selbst und den durch sie aufgeworfenen Fragen gegeben werden.
Datenschutz