Ausgabe 6_2015, Startseite III
RK Bayern: Kommissionssitzung am 03.11.2015 in Nürnberg
Am 03.11.2015 fand in Nürnberg die zweite Sitzung der RK Bayern in diesem Jahr statt. Die Mitglieder des Ausschusses zur Heilerziehungspflege haben über den aktuellen Stand der letzten Ausschusssitzung berichtet. Im Rahmen der Ausschussarbeit wurde deutlich, dass insbesondere zu vorgesehenen Änderungen der Ausbildungsordnung und Vergütungsregelungen in den Einrichtungen derzeit eine diffuse Informationslage besteht. Die Anlage 21 zu den AVR verweist hinsichtlich Eingruppierungs- und Vergütungsregelungen sowie Arbeitszeit und Urlaub für Lehrkräfte und sonstige pädagogische, therapeutische und pflegerische Mitarbeiter in Schulen auf die Regelungen für vergleichbare Beschäftigte des jeweiligen Bundeslandes. In diesem Zusammenhang hat die Mitarbeiterseite als Problem angezeigt, dass die Regelungen des TV-L nicht im Amtsblatt des Ministeriums veröffentlicht werden. Grundsätzlich beziehen die Schulträger die Tarifinformationen, wenn auch mit zeitlicher Verzögerung, über die Schulverwaltungen der Länder. Damit erscheint jedoch nicht gesichert, dass sie die Informationen zur rechtssicheren Umsetzung der AVR-Beschlüsse zu Anlage 21 AVR rechtzeitig erhalten. Die Mitglieder der RK Bayern diskutierten im Anschluss kontrovers über den Umgang mit den Bestrebungen zur Allgemeinverbindlichkeitserklärung eines Ausbildungstarifvertrages Altenhilfe in Bayern.
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